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Wachstumsgrenzen

(VO 3)

Inhalt 

Vorweg - Rückwärts-Wachstum um rund 30 % (VO 3.1) - Sozialkosten als Hauptausgabe (VO 3.2) - Zur Lage der Integration in Deutschland (VO 3.3) - Die Sarrazin-Provokation als "Weckruf" (VO 3.4) - Wachstumsgrenzen bei Minaretten? (VO 3.5) - Integration und Arbeit der Migranten haben Vorrang (VO 3.6) - Sarrazin und Buschkowski mahnten wieder aus Berlin (VO 3.7) - Weitere Wachstumsgrenzen der Integrationsmöglichkeit ? (VO 3.8) - Immobilien sind auch Kosten (VO 3.9) - Aus Cross Border Leasing werden Kosten (VO 3.10) - Der Staat kann nicht alle retten (VO 3.11) - Alle müssen nachhaltig rechnen (VO 3.12) 

Gegenwärtig kommen auf einen Arbeitnehmer statistisch gesehen ein halber Rentner. In 25 bis 35 Jahren wird das Verhältnis bei 1:1 liegen. Wir können die Erwerbstätigen aber nicht ohne Ende belasten.

(Dr. Thilo Sarrazin 14. 5. 09 dpa/AP in HA)

Vorweg: Die Krisenursachen enden mit der Erinnerung an "Die Grenzen des Wachstums. : Vor über 35 Jahren, im Jahre 1972, glaubten renommierte Wissenschaftler, dass unkontrolliertes Wachstum die Menschheit an die Grenze ihrer Existenzmöglichkeiten führen würde – und forderten im "Club of Rome" eine gemeinsame neue Gestaltung menschlichen Handelns. Der leitende Wissenschaftler Dennis L. Meadows nannte sein Buch: „The Limits to Growth“ –  die „Grenzen des Wachstums“. Dreißig Millionen Exemplare wurden davon verkauft. Der Präsident der Deutschen Gesellschaft des Club of Rome und Aufsichtsratsvorsitzenden der Desertec Fondation, Max Schön, dazu (in Wirtschaft zwischen Nord- und Ostsee 10/11) "Wir haben nur noch 30 Jahre Zeit, um die durchschnittliche Erwärmung der Erdatmosphäre um mehr als 3 Grad Celsius abzuwenden."

Doch von den im Buch genannten Forderungen, ein weiteres Wachstum zu verhindern, wurde nichts erfüllt. Im Gegenteil: Wirtschaftswachstum war Grundlage allen Handelns, das erst durch die Finanz- und Wirtschaftskrise beendet oder unterbrochen wurde -  unterbrochen, um (vielleicht) eine überlebensfähige Zukunft erarbeiten zu können. Aber die nachfolgende Schuldenkrise glaubt man wieder nur durch mehr Wachstum beheben zu  können. Ehrlichkeit und Sparsamkeit zur Schuldenbehebung, wie in Estland durchgeführt, sind fast nicht zu finden - und auch, wie bei den Demos in Griechenland gezeigt, meistens nicht gewünscht.

Die Bäume oder Häuser (wie oben) wachsen aber nicht immer weiter in den Himmel, ähnlich dem Turmbau zu Babel. Nachfolgend sollen Wachstumsgrenzen aufgezeigt werden.

Rückwärts-Wachstum um rund 30 % (VO 3.1)

Viele Ursachen der Wirtschafts- und Finanzkrise wurden aufgezeigt. Weiter wie bisher war und ist meistens die Handlungsweise. Auch oder gerade die Entscheidungsträger handelten und handeln in einem meistens langen Arbeitstag aus Erlerntem und augenblicklich Vorteilhaftem heraus. Zusätzlich wurden Entscheidungs- und Rechenprogramme nur auf dieser Grundlage geschrieben.

Für die Zukunft ist völlig neuartiges Handeln, nicht nur wegen der Grenzen des Wachstums im Energie- und Rohstoffbereich, sondern wegen des gewaltigen Rückgangs der arbeitenden Bevölkerung gefordert. Die Steuern und Abgaben gehen, zusätzlich wegen Übersättigung und Kaufzurückhaltung um rund 30 % zurück. Wohnungen, Büros, Läden, Nahrung und Sonstiges wird zu rund 30 weniger benötigt. Der Rückgang wurde durch die Finanzkrise nur als Beginn sichtbar.

Viele Millionen leerer Bürofläche, Umsatz- und Gewinnrückgänge bei Discountern zeigen erst den Anfang. Wenn heute rund 4 Millionen Bürofläche leer stehen, so verbrauchen die auch zusätzlich rund 500 Megawatt Energie. Leerstände und Verbrauch erhöhen sich durch Neubauten und Rückwärts-Wachstum zusätzlich erheblich. Arme Rentner und wenige Arbeitende mit hohen Abzügen können auch kein Geld ausgeben. Nicht nur die Containerschiffahrt geht weiter zurück, auch die Kreusfahrtschiffe braucht hier kaum noch jemand, ess ei denn, sie fahren für Indien, China oder Brasilien. Diese Wirkungen beweisen sich durch nachfolgende Zahlen und Ursachen.

Ein Rückwärts-Wachstum um rund 30 % wird wie folgt (Nr. 1-5 destatis.de 20. 11. 09) belegt:

1. Wenn 2060, also in nur 50 Jahren, die Bevölkerung von 2010 mit 82 Mio. auf 65-70 Mio, also um rund 20 % geschrumpft ist, werden die Nachfrage und öffentliche Abgabemöglichkeiten mindestens ebenso sinken.
2. Wenn Anfang 2010 5 % der Bevölkerung über 80 sind, so sind es in 50 Jahren 14 %.
3. Schon in 10 Jahren ist die Gruppe der 30- bis unter 50-Jährigen ebenso groß, wie die der 50- bis unter 65-Jährigen.
4. Jede deutsche Frau bekommt z. Zt. nur 1,4 Kinder, statt 2.1 Kinder, die zur gleichbleibenden Bevölkerung notwendig wären.
5. Es sterben in Deutschland mehr Menschen als geboren werden. Im Jahre 2008 starben erst 162.000 mehr als geboren wurden und im Jahre 2060 sind es 553.000 pro Jahr.
6. Die Rentenversicherungs steht, bei weiter so wie bisher, vor dem Kollaps. Darum auch die Vorsorge durch die Riester-Rente oder Vermögen (siehe auch Vermögenssteuer: www.finnanzkrisen-lexikon.de ). Wer in 30 Jahren in Rente geht, bekommt mindestens 20 % weniger Leistungen als der Rentner von 2009. Die wird dann noch um eine mögliche Inflation vermindert. Z. Zt. erhält der Durchschnittsrentner nach 45 früher 45 Arbeitsjahren durchschnittlich 1224 €/Monat im Westen und 1086 € im Osten. Trotzdem haben Ostrentner meistens erheblich mehr, weil im Sozialismus die Frauen fast immer arbeiten sollten. Zukünftig wird die Rente evtl. weiter sinken, wenn die Schulzeit immer mehr verlängert wird (Bildung genannt).
7. Wenn die Bevölkerung um 20 % sinkt, die arbeitende Bevölkerung wegen der Alterspyramide um rund 30 %, die Renten des Mehr an Rentnern um mindestens 20 % geringer sind, dann beträgt das Rückwärts-Wachstum mindesten 30 %.
8. Wenn sich zusätzlich die schon jetzt mangelnde Integration wegen hoher Sozialzuwendungen noch erhöht, und wenn der sich nicht integrierende und nicht arbeitende Bevölkerungsteil prozentual zur arbeitenden Bevölkerung sogar ansteigt, erhöht sich wieder der Sozialhaushalt und steigert das "Rückwärts-Wachstum". Dieser Anteil steigert sich durch Zuzug und durch ein Mehr an Kindern der Migranten (siehe Integration und Arbeit der Migranten haben Vorrang). Im Niedriglohnbereich ist außerdem ALG II ab 2 Kindern oft erheblich mehr als der Rest des Arbeitsentgelts nach Abzug von Sozial- und Krankenversichung, Heizung, Miete etc.. Hinzu kommt ein oft anderes Rollenverständnis, das auch bei uns früher üblich war: Die Frau gehört ins Haus. Hierzu siehe auch "Zur Lage der Integration in Deutschland" ff.
9. Weil die Arbeitenden den Lebensunterhalt der Nichtarbeitenden mit verdienen müssen, können sie sich oft schon deshalb hier keine Kinder erlauben, wenn sie vielleicht ein Haus oder eine Eigentumswohnung erwerben wollen. 
10. In den nächsten 50 Jahren werden Öl und Uran nur noch in geringer und teurer Menge vorhanden sein. Die Ausgaben für die "erneuerbaren Energien" können steigen, bzw müssen alle Immobilien, auch die öffentlichen, weitgehend 0-Energie Immobilien werden. Dies kostet Investitionen, die die Energieeinsparverordnung von 2009 und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz noch weit übersteigen werden. Dies sind aber auch zusätzliche Aufwendungen.

Wegen der Überalterung der deutschen arbeitenden Bevölkerung und der Überschuldung der Haushalte, handeln diejenigen Politiker verantwortungslos, die nicht bei jeder Entscheidung und Aussage die Mehr- oder Minderkosten nennen. Die ersteren führen möglicherweise, wie bei Griechenland, in den Staatsbankrott. - Bankrotteure, auch politische, gehören und kommen später oft in das Gefängnis. Ob bei der Tolerierung von Kosten durch angebliche Glaubensfreiheit, weg mit Hartz IV, überteuerten Immobilienausgaben, Hotel-MWSt.-Senkung (wenn fast alle Fachleute eine generelle MWSt-Erhöhung fordern), einer Krankenkassen-Kopfpauschale oder Gesundheitskarte etc. - immer müsste bei verantwortungsvollen Politikern bei Haushalts-Kostenerhöhungen, ohne mindestens entsprechende Verminderungen, die Antwort sein: Nein! Nein! Nein! - Ein Mindestlohn von z. B. € 8,50 würde beispielsweise dagegen den Sozialhaushalt entlasten, trotzdem würde keiner zum Friseur ins Ausland fahren oder dort zum Restaurant-Essen gehen. Rückwärts-Wachstum erfordert das Gleiche bei den Ausgaben, nicht umgekehrt. - Keynes wird nur oft falsch zitiert (siehe auch "Nachhaltige Ökonomie").

Sozialkosten als Hauptausgabe  (VO 3.2)

Steigende Sozialkosten erfordern neue Wege, neue Überlegungen. Der frühere SPD-Finanzminister und Wirtschaftsfachmann Peer Steinbrück  sagte dazu 2006 (in DER SPIEGEL 19/06) einen wichtigen Satz: „Wenn wir alles so lassen, wie es ist, fährt der Sozialstaat in spätestens 10 Jahren gegen die Wand.“

Am 27. 2. 08 erlebten wir trotzdem noch eine Freude des Finanzministers Steinbrück: Der Staatshaushalt war angeblich seit 18 Jahren erstmals im Plus. Ein Jahr später war dann schon alles wieder vorbei. Die neue Finanz- und Wirtschaftskrise war da.   

Der US- Wirtschafts- und Präsidentenberater John Naisbitt, dessen Prognosen meistens zutrafen, schrieb in seinem neuen Buch „Mind Set!“ (2007 bei Hauser): Ändere sich in der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik nichts Grundlegendes, komme es zu einem „Niedergang mit vereinten Kräften“. Es sei, so meinte er, unmöglich, nach wirtschaftlicher Dominanz zu streben und gleichzeitig den Sozialstaat in der jetzigen Form zu erhalten. 

Prof. Dr. Raffelhüschen von der Uni Freiburg hat mittels der Generationenbilanzierung ausgerechnet, dass die Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ohne tiefgreifende Reformen in 30 Jahren fast 2/3 des Einkommens verschlingen würden. Er nennt deshalb die Sozialkassen eine tickende Zeitbombe, deren Risiken bei weitem unterschätzt würden. Statistisch unentdeckt würden darin über 4 Billionen € Schuldenlast schlummern (Wochenblatt 12. 2. 09).

Ein exponientell sich vergrößerndes Problem werden sicher die Türken sein und vielleicht auch bleiben, weil die unglaublich vielen Integrations- und Sprachangebote (lt SPIEGELbericht 5/2009) größtenteils nicht angenommen werden.   

Möglicherweise liegt die mangelnde Integration auch am Einfluss der islamischen Geistlichkeit. Frauen, die beispielsweise in Gebiete mit höchstem Türkenanteil ziehen, sehen sich oft gezwungen, ein Kopftuch zu tragen, um nicht ausgegrenzt zu werden. Polizei und Rettungswagen werden in solchen Wohngebieten als Teil Deutschlands teilweise sogar angegriffen. In Berlin (mit geringer Integration der Türken) stieg die Zahl der jugendlichen Straftäter innerhalb von 6 Jahren von 1757 auf 2178 im Jahre 2007. 80 % dieser Straftäter haben (vor allem türkischen) Migrationshintergrund (in Berliner Morgenpost 12. 3. 09). Von den nur rund 3 Millionen Türken haben rund 2/3 ihre türkische Staatsangehörigkeit behalten. Die männlichen Jugendlichen brauchen dann nicht zur Bundeswehr. Bei einem großen Teil hat auch heimische Tradition Vorrang vor der Integration. Zusätzlich sagen sie, dass die deutsche Staatsbürgerschaft ihnen keine Vorteile brächte, weil sie ja alle Vorteile des Sozialstaates und der Ausbildung auch so bekämen. ALG II-Gelder können sie (bei vielen Kindern) sparen und dann auch in der Türkei sicher anlegen.

Ohne Ausbildung und Arbeit, auch ohne Lust zur Arbeit, die bei allen Niedriglöhnen weniger Geld als ALG II bringt (siehe sozial+gerecht? bei www.soziales-deutschland.eu ), wird auch dieses Problem den Zusammenbruch des Wirtschafts- und Sozialsystems, gleich welcher Art, beschleunigen. So jede Berechnung - wenn gerechnet wird.

Wer dann jedoch rechnet "löst Empörung aus", wie beispielsweise der ehemalige Berliner Finanzsenator und jetzige Bundesbank Vorstand Thilo Sarrazin. In dem am 13. 5. 09 veröffentlichten Stern Interview prophezeite er sinkende Renten und warb dafür, das Kinderkriegen nicht durch soziale Leistungen zu fördern. "Langfristig müssen die Renten natürlich real fallen", sagte Sarrazin. "Gegenwärtig kommen auf einen Arbeitnehmer statistisch gesehen ein halber Rentner. In 25 bis 35 Jahren wird das Verhältnis bei 1:1 liegen. Wir können die Erwerbstätigen aber nicht ohne Ende belasten." Die Renten müssten langfristig auf das Niveau einer Grundsicherung sinken. Sarrazin warb dafür, dass die Menschen verstärkt selbst für das Alter vorsorgen und Bundesanleihen kaufen (dpa/AP in HA 14. 5. 09). Die wird bislang in die politischen Entscheidungen noch nicht eingebaut. Erst Sarrazins späterer "Weckruf" (siehe dort bei "Arbeit für alle?") rüttelte etwas auf - aber nur zunächst.

Sarrazin, der seit dem 1. 5. 09 dem Bundesbank-Vorstand angehört, warnte davor, soziale Probleme mit immer mehr Geld zu lösen. "Die große Frage ist: Wie kann ich es schaffen, dass nur diejenigen Kinder bekommen, die damit fertig werden." (Dieser schwierigen Frage wird auch bei sozial + gerecht? www.soziales-deutschland.eu nachgegangen - siehe auch "Arbeit für alle"). 

Zur Lage der Integration in Deutschland (VO 3.3)

Während der Widerstand gegen einen Abbau der Sozialkosten nicht nur vor Wahlen unglaublich groß ist, finden sich nur wenige, die an einer Problemlösung mitarbeiten.

Unter  www.soziales-deutschland.eu findet man beispielsweise unter "Sozial + gerecht" bei Pallelwelten, dass viele Migranten, vor allem nichtdeutsche Türken, später nicht arbeiten und deshalb ALG II beziehen. Dies gilt, prozentual allerdings weniger, auch für viele Deutsche. Der Niedriglohnbereich lässt inclusiv Miete, Mietnebenkosten und Sozialabgaben meistens weniger Geld zum Leben übrig als ALG II, das diese ganzen Zusatzkosten noch zusätzlich bedient. Ein zukünftig sich exponentiell vergrößerndes Kostenproblem, weil es sich zum Alterungsproblem addiert, und weil dadurch immer weniger Arbeitende immer mehr nicht arbeitende ernähren müssen.

Im Januar 2009 veröffentlichte dazu das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung eine Studie über den Grad der Integration von Zuwanderergruppen, genannt: "Ungenutzte Potentiale. Zur Lage der Integration in Deutschland." In DER SPIEGEL (Nr. 5 2009) wurde das Ergebnis dann unter der Überschrift "Für immer fremd" publiziert. "Ein Drittel der in Deutschland geborenen Kinder wächst in Migrantenfamilien auf - sie werden mitbestimmen über die Zukunft des Landes....Vor allem die Türken zählen zu den Verlierern." 

Noch nie wurde eine Untersuchung auf die Herkunft der Migranten ausgedehnt. Hier stellte sich zum ersten mal heraus: Die Kinder der knapp 4 Mio. Aussiedler aus Polen, Russland oder Kasastan "besuchen nicht nur häufiger das Gymnasium und die Universitäten als ihre Eltern, sondern auch häufiger als die deutsche Bevölkerung." Auch die Südeuropäer aus Spanien, Portugal, Italien und Griechenland sind gut angekommen.

"Außerst schlecht integriert sind hingegen die Migranten aus der Türkei, mit knapp 3 Mio. Menschen die zweitgrößte Zuwanderergruppe." - Von ihnen und ihren Kindern haben 30 % keinen Schulabschluss und nur 14 % (<die Hälfte der Deutschen) schaffen das Abitur.

Doch das Schlimmste kommt erst noch: Über 2/3 besitzt keinen deutschen Pass, will vielleicht überhaupt nicht in Deutschland ankommen, will damit vielleicht den Wehrdienst umgehen oder (auch von ALG II) ein Haus in der Türkei erwerben (rd. 200 haben dies bereits) - oder möchte auch vielleicht einfach später in die alte Heimat zurück. Letztlich behielten auch viele Deutsche im Ostausland ihre Staatsangehörigkeit, denken wir nur an die neue Literatur-Nobelpreisträgerin Herta Müller. 

Der Institutsleiter Reiner Klingholz sagte: "Wir haben uns viel zu lange daran gewöhnt, dass wir Grundschulklassen haben, in denen 80 % kein Deutsch verstehen."

Auf der Liste und Karte ist dann zu sehen, dass die in der Schule fordernden Länder mit den geringsten Schulexperimenten und den besten Pisa- und Arbeitsmarktergebnissen auch die beste Gesamt-Integrationsleistung vorweisen konnte.

Der Anteil aller Migranten beträgt in %:

1.  Abhängig von öffentlichen Leistungen: Baden-Württemberg (10), Bayern (11), Hessen (12), Rheinland-Pfalz (13), NRW + Saarland (15), Hamburg (17), Nieders./Bremen (19), S.-H. (20), Berlin (26) und Neue Bundesländer (38).
2. Ohne Bildungsabschluss: Neue Bundesländer (6), Bayern (9), Baden-Württemberg (11), Hessen + Rheinland-Pfalz + S.-H. (12), Nieders./Bremen (13), Hamburg (14), Saarland (15), NRW (17), Berlin (18).  

Ein exponientell sich vergrößerndes Problem werden also vor allem die Türken sein und vielleicht auch bleiben, weil die unglaublich vielen Integrations- und Sprachangebote (lt SPIEGELbericht) größtenteils nicht angenommen werden. - Weil, wie schon erwähnt und unter www.soziale-deutschland.eu bewiesen,  in Deutschland Hartz IV-Empfänger mit Kindern fast immer mehr Geld zum Verleben haben als im Niedriglohnbereich Arbeitende (Miete und Zusatzkosten werden ihnen extra bezahlt), lernen dies natürlich auch die Kinder und sehen darum auch oft keinen Grund, sich für eine Ausbildung anzustrengen. Lohnender sind oft viele Kinder. Darum ist die Geburtenrate in fast reinen Migranten (Türken)-Gebieten, nach Zählungen, auch erheblich höher (Deutsche 1,3 Kinder/Familie, Türken 2, bei Hartz-IV bis 4) als in anderen Gebieten gleicher Altersstruktur. Durch die früher politisch gewollte Familienzusammenführung (meistens bestimmten die Eltern den aus der Türkei nachzuziehenden Ehepartner) verdoppelte sich die Anzahl der Heiratsfähigen (oft mit Ungelernten und fast immer ohne Deutschkenntnisse). Die Kinder (lt. Statistik) brachten dann eine mindestens erneute Verdoppelung. Die Instituts-Untersuchung belegte auch, dass sich Migranten in Ländern fast ohne Sozialleistungen durch den "Arbeitsdruck" schneller einfügen.   

Dieser Arbeitsdruck sollte auch durch das 2007 von der damaligen großen Koalition beschlossene sogenannte Bleiberecht und dessen Befristung entstehen. Ausländer, die keine anerkannten Asylbewerber sind, werden nur geduldet und können jederzeit abgeschoben werden.  Ohne Vorstrafen sollten sie ein dauerhaftes Bleibe- und Aufenthaltsrecht erhalten, wenn sie korrekte Papiere und bis Ende 2009 einen Arbeitsplatz hatten. Diese Frist wurde Ende 2009  um 2 Jahre verlängert.

Die Sarrazin-Provokation als "Weckruf" (VO 3.4)

Obwohl über die Forschungsergebnisse des Berlin-Instituts in fast allen Zeitungen schon am Jahresanfang berichtet wurde, merkten dies viele erst nach Dr. Thilo Sarrazins "anschaulich" kritischen Äußerungen Anfang Oktober 2009. Der frühere SPD-Finanzsenator "der rot-roten Berliner Landesregierung, in der eigentlich nur graue Mäuse sitzen," hatte dank seiner scharfen Intelligenz immer herausgeleuchtet. "Sieben Jahre lang - bis April 2009 - ist Sarazin Finanzsenator im Kabinett von Klaus Wowereit (SPD) gewesen. In dieser Zeit hat er der katastrophal verschuldeten Hauptstadt einen rigiden Sparkurs verpasst...- Sarrazin war der Erste, der nach der Wende einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen konnte. ... Am 1. Mai hat Thila Sarrazin den (Vorstands-) posten (bei der Bundesbank) in Frankfurt angetreten, und jetzt ist er schon der Dirty Harry der Hochfinanz. - ...Er versuchte in Berlin seine Kabinettskollegen aus ihrem Multikulti-Traum aufzuwecken. Aus einem Traum, an dem nur noch die Sozialromantiker festhielten, die nicht in einem Stadtteil wie Neukölln leben mussten. Die die eingeschüchterten Importbräute nicht kommen sahen, die die eskalierende Gewalt an den Schulen nicht zur Kenntnis nehmen mussten und sogar die furchtbaren 'Ehrenmorde' tolerant mit der speziellen Herkunftsgeschichte der Täter entschuldigten" (berichtete Barbara Möller aus Berlin im HA am 9. und 14. 10. 09). 

Erst jetzt warfen der Paritätische Wohlfahrtsverband und ein Zusammenschluss von 100 Migrantenorganisationen Sarrazin vor, er habe "die Grenze zu rassistisch und sozialdarwinistischen Äußerungen erreicht, wenn nicht gar überschritten". All diejenigen, die sozusagen mit von den Sozialausgaben lebten und deshalb auch die Interessen der Geldempfänger vertraten, schlugen auf Sarrazin ein, anstatt sich zur Mitarbeit an Problemlösungen anzubieten. Genau wie früher in Berlin wollte Sarrazin nur vor den, nach der Finanzkrise, erheblichen zusätzlichen  Kosten warnen. Dies alles, obwohl es in Deutschland oft schon mehr Moscheen als Kirchen gibt, tausende Islamisten und allein in Hamburg 50 "Heilige Krieger" (lt. S. Balsko 7. 10. 09 HA). Sehr viele von ihnen leben ebenfalls von Hartz-IV und auch gegen sie gehen die Migrantenorganisationen nicht vor.

Eine repräsentative Umfrage des Emnid-Instituts am 8. 10. 09 ergab, dass 69 % der Befragten es für richtig hielten, dass Sarrazin diese Debatte angestoßen hat, und nur 22 % meinten, er hätte besser seinen Mund gehalten (AP, AFP, dpa in t-online.de 11. 10. 09). Der DIW-Präsident Zimmermann forderte in der BILD am Sonntag sogar ein Bundesministerium für Zuwanderung und Integration. Sarrazins Äußerungen seien ein "Weckruf", dass man eine verfehlte Zuwanderungs- und Integrationspolitik betrieben habe (AP 12. 10. 09 in HA).

Trotzdem verlangten Sarrazins Berliner SPD-Genossen für ihren Querdenker Sarrazin den Parteiausschluss. Nachdem sie damit gescheitert waren, legten sie Ende 2009 Berufung ein und untermauerten ihren Einspruch mit einem neuen Gutachten des Potsdamer Moses-Mendelssohn-Zentrums, das Sarrazins seinerzeitige Äußerungen in der Kulturzeitschrift "Lettre International" streckenweise "eindeutig als rassistisch" bewertete. Sarrazin hatte unter anderem gesagt: "Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernüftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert" (BaM in HA 9./10. 1. 09). Der Ausschluss wurde Mitte Mai 2010 durch die Landesschiedskommission der Berliner SPD abgelehnt (dpa in HA 16. 3. 10).

Ein deutsch-jüdischer Historiker sagte zu N24 (und damit im Gegensatz zum Moses-Mendelssohn-Zentrum), dass er in Sorge sei, 'dass die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik "nicht mehr in dieser Weise besteht". 'Meinungsfreiheit heiße auch, "dass Querdenker ihre Meinung frei äußern können, ohne befürchten zu müssen, dass es zu weitgehenden Konsequenzen kommt" (13. 10. 09 in HA).

Sarrazins Äußerungen wurden in Berlin mit noch unter 22 % Türkenanteil vom Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, noch unterstrichen, indem er einen muslimischen Feiertag, z. B. am muslimischen Opferfest, mit schulfrei für alle Schüler, auch die nichttürkischen, forderte. In den nächsten 2 - 3 Jahrzehnten werde der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund an keiner Berliner Schule unter 50 % liegen, sagte er weiter (13. 10. 09 AFP, dpa in Bild, t-online.de etc.).

Auch DER SPIEGEL vom 12. 10. 09 nahm sich des Themas noch einmal an und unterstrich Sarrazins Äußerungen weitgehend inhaltlich und durch Zahlen. So betrug beispielsweise der Migrantenanteil (Zahlen lt. Mikrozensus 2007) in Deutschland 18,4 %, hatten 9,6 % (1,5%) keinen Schulabschluss und 14,1 % (7,5%) keine Arbeit. Genau wie zu seiner Zeit als verantwortungsvoller und kluger Berliner Finanzsenator dachte Sarrazin an die immer größer werdenden ungeheuren Kosten. 

Die Frage ist also, ob es sozial ist, diese sich laufend vergrößernden Soziallasten dem Sozialhaushalt und den Schulden der arbeitenden Bevölkerung aufzulasten, und dies vor dem Hintergrund der Finanzkrise, der Staatsüberschuldung, der Überalterung, der Rentenverminderung, der hohen Pensionsgesamtlastvermehrung und der sich vergrößernden Altersarmut. Die Altersarmut vergrößerte sich beispielsweise innerhalb der letzten 6 Jahre um 38 %. Deshalb arbeiten viele noch mit über 70 Jahren als Taxifahrer oder sogar in der Wäscherei (Jule Bleyer, J.-S. Brasseler in HA 12. 10. 09). 

Fördern, fordern oder andernfalls (bei keiner deutschen Staatsangehörigkeit) ausweisen kann nur eine soziale Alternative sein. Die Liste zeigt, dass die fordernden Länder mit CDU oder CSU-Regierung (+oft FDP) hier mit Abstand die besten Ergebnisse haben. In diesen Ländern werden teilweise noch zusätzlich die Hochbegabten gefördert, die in vielen Bereichen durch ihre Leistungen für die schwierige Zukunft eine große Hilfe sein können.

Die Länder, die angeblich den Migranten am meisten helfen wollen, haben dagegen (lt. Liste des Instituts, siehe oben) die schlechtesten Ergebnisse bei deren Eingliederung. In diesen Ländern sollen lt. Lehreraussagen durch die oft praxisfernen laufenden Änderungen und Forderungen der Schulpolitik deutsche Schüler oft benachteiligt und sogar diskriminiert werden (wer blond ist hat keine Chancen).

Wachstumsgrenzen bei Minaretten? (VO 3.5) 

Am 29. 11. 09 stimmten die Schweizer in einer Volksabstimmung zu 67 % gegen den Bau von Minaretten (. Dies, obwohl sich die Parlamentsmehrheit, die Kirchen und Wirtschaftsverbände gegen den Vorstoß gewandt hatten (M. Röttger in HA 30. 11. 09). Eine ähnlich hohe Zustimmung ergaben Umfragen bei der Sarrazin-Provokation in Deutschland. 

Schon am 2. Dezember wurden auf Antrag und nach Ermittlungen der Kölner Staatsanwaltschaft Bundesweit Räume und Büros der lt. Verfassungsschutz mit 27.500 Mitgliedern (nur 1% der in Deutschland lebenden Türken) größten islamistischen Vereinigung Deutschlands Milli Görüs (IGMG). Gründe waren angeblich Spendenbetrug, zweckwidrige Verwendung von Mitgliedsbeiträgen und Vorenthaltung von Arbeitnehmeranteilen für die Sozialkassen (D. Fengler in HA 3. 12. 09).

„Die Vereinigung hat ihre ideologischen Wurzeln im Gedankengut der vom ehemaligen türkischen Ministerpräsidenten initiierten Milli-Görüs-Bewegung. In der Türkei strebt sie die Überwindung der Trennung von Religion und Staat an. Ziel ist eine weltweite, islamistisch geprägte Staats- und Gesellschaftsordnung“ (D. Fengler in HA 3. 12. 09). In Hamburg wurde dabei die Centrum-Moschee durchsucht, bei der auch gerade Minarette errichtet worden waren, von der der Muezzin zumindest am Freitag rufen sollte.

Ganz in der Nähe der Centrum-Moschee befindet sich die frühere Al-Kuds-Moschee (jetzt Masjid-Taiba-Moschee), ein Zentrum oft gewaltbereiter Islamisten, in der sich auch die Attentäter vom 11. September kennen lernten. Die Islam-Wissenschaftlerin Irmgard Schrand, sie berät auch die Polizei, sagte dazu: „Es gibt ja nicht einen Islam. Fast jede Nationalität lebt ihre eigene Ausrichtung…Nur wenige seien gewaltbereit.“ Und dann sagt sie zuletzt einen wohl wichtigen Satz: „Für Jugendliche kann Religion ein Halt sein. Doch dann sind sie auch beeinflussbar“ (J.-E. Lindner in HA 26. 11. 09).

Dies bedeutet auch, dass möglicherweise die atheistischen Gegner der christlichen Religion eine Mitschuld trifft, wenn Sie der Jugend einen Halt bietenden Glauben an Gott (meistens mit Unlogik) ausreden wollen. Siehe dazu auch  www.soziales-deutschland.eu Glaube und Bildung.  

Wer einen heute friedlichen Glauben, wie die christliche Nächstenliebe, schlecht macht, fördert dadurch möglicherweise gewaltbereite Glaubens- oder Ideologierichtungen und fördert in der kommenden schweren Zeit des Rückwärts-Wachstums den eigenen Untergang, ähnlich der Hitler- oder Stalinideologien.

Die Schweizer Volksabstimmung zu den Minaretten brachte der deutschen Presse eine Flut von Leserbriefen, die Ängste zum Ausdruck brachten. So schrieb beispielsweise Frau Z. (7. 12. in HA): "Die  Angst vieler Menschen vor einer Islamisierung kann ich gut verstehen. Durch Heirat übergetreten und mehrere Jahre im Iran gelebt, habe ich bis zur Revolotion 1978 einen friedlichen, ja liebenswerten Islam kennengelernt. Doch seitdem hat sich viel verändert.. Heute habe auch ich die Befürchtungen, dass der Islam Kräfte hervorbringt, die unserer Demokratie gefährlich werden können..." Dabei spricht sie die westlichen Länder von einer Mitschuld an einer kämpferischen Islamisierung nicht frei.

Die auch bei uns größere Vermehrung der Muslime führte im Kosovo zu einem solch anwachsenden Hass der Serben, dass er zuletzt eskalierte. Serben fielen wie Tiere über die Muslime her, ähnlich der deutschen Judenverfolgung gegen diese "Besserverdienenden" nach der Weltwirtschaftskrise mit sich daraus ergebender Arbeitslosigkeit und Armut. Und die Krisen sind noch nicht zu Ende. Sie kommen erst noch, wenn wir nicht rechtzeitig richtig handeln. Ähnliches gilt es in einer sich zukünftig ändernden Zeit zu verhindern.

Die Leserin Lea G.-S. forderte darum (im HA am 7. 12. 09) die "richtige Integration" mit u. a.: "...Aber ich erwarte von diesen Menschen Respekt vor dem Kulturkreis, den sie als neue Heimat gewählt haben. Dazu gehört die Bereitschaft, die Sprache des Landes zu erlernen und die einheimische Bevölkerung nicht durch übergreifende Forderungen zum eigenen Lebensstil so unter Druck zu setzten, dass dies bei vielen große Ängste schürt."

Als säkulare Muslimin verteidigte die Islamwissenschaftlerin und Autorin Necla Kelek die Demokratie und Freiheit. Sie sagte im Interwiev (HA 1. 12. 09), dass für die Muslime die Minarette, das Kopftuch oder das öffentliche Beten eine Machtdemonstration sind. Die ersten Minarette waren die Türme von eroberten Kirchen. 

Integration und Arbeit der Migranten haben Vorrang (VO 3.6)

Zurzeit sieht es leider so aus, als würde das zuvor bewiesene Rückwärts-Wachstum durch mangelnde Integration und ALG II , hier besonders durch türkischen Mitbewohner, noch erheblich verstärkt werden.

45 % der Türken sagten in einer Umfrage aus, sie fühlten sich in Deutschland unerwünscht und 42 % wollten in die Türkei zurückkehren, wenn auch nicht sofort. Ein anderes Hauptproblem zeigt die Umfrage zusätzlich: 82 % sagten, die deutsche Gesellschaft sollte stärker auf Gewohnheiten und Besonderheiten der Türken Rücksicht nehmen, und dies bei nur unter 4 % Bevölkerungsanteil. Die hier lebenden Türken stehen immer mehr zwischen den Kulturen. Während z. B. bei den Deutschen 9 % meinten, dass Kindererziehung Frauensache sei, waren es bei türkischen Migranten 32 % und bei den in der Türkei lebenden 52 % (AP in HA 20. 11. 09).

Nicht nur die Tätigkeit islamistischer Gruppen mit dem Ziel einer weltweiten, islamistisch geprägten Staats- und Gesellschaftsordnung (nach D. Fengler in HA 3. 12. 09 - siehe zuvor), nicht nur Minarette können ein zukünftiges Hauptproblem werden. Eine überproportionale Vermehrung türkischer Migranten, mit geringer Arbeits-Integration und dadurch hoher Belastung des Sozialhaushalts, wäre wegen hoher Staatsschulden, wachsender Altersarmut bei zurückgehender deutscher Bevölkerung ein möglicher Ausgangspunkt für kommenden Fremdenhass. Alle, insbesondere auch die türkischen Muslime, sollten dies zu verhindern suchen.

Dazu eine Zahlenuntersuchung: Wenn zurzeit fast 3 Millionen (lt. AP 11 09 in HA 2,7 Mio 07) türkisch stämmige Personen in Deutschland wohnen. Davon rund 2/3 mit türkischer Staatsangehörigkeit, von denen viele schon älter sind, und fiktiv ca. 500.000 im Ausgangsalter von 18-35 Jahren, dann wären nach rund 50 Jahren daraus nur 0,5 Millionen zusätzlich geworden. Weil die Ausgangs-500.00 geblieben wären, hätte sich die Anzahl der Türkischstämmigen verdoppelt. Die übrige wären Bevölkerung wäre in dieser Zeit um 20 % gesunken.

Die Vermehrung resultiert allein aus dem Zuzug von Ehepartnern, wenn die Gesamtgruppe, anders als bei Deutschen, nur die Kinder zum eigenen Bevölkerungserhalt mit rund 2 Kindern pro Paar bekommt. Nachfolgend soll dies einmal tabellarisch untersucht werden.

Um den Ehegattennachzug einzuschränken und die Integration des Nachzuges zu fördern, wurde gesetzlich am 28. 8. 07 ein Nachweis deutscher Sprachkenntnisse bei der deutschen Botschaft verlangt. Anwälte bieten zusätzlich bundesweit Hilfe über die Deutsche-Anwaltshotline an.

Während also die Deutschen in 50 Jahren 20 % weniger werden, werden die Türken mehr. Deren Anteil steigt von jetzt nur 3,7 % auf 5 %. Dies könnte bei deren Arbeit und Integration durchaus positiv sein. Aber nur dann, wenn dies gelingt.

Die (Nicht-) Integrationsberechnung

nach wirklichkeitsnahen aber fiktiven Zahlen

Anm.: Die Hartz-IV Kosten betragen dann allein für diese Gruppe rund 24 Mrd. innerhalb der 50 Jahre. Die Einwohnerzahl dieser Gruppe hätte sich verdoppelt. Dies würde das „Rückwärts-Wachstum noch verstärken.

Gegen eine Integration mit Arbeitsplatzbeschaffung spricht z. T. auch eine Kopftuch tragende Bewerberin, wenn die Kunden dies nicht wollen - und eine Burka tragende sowieso. Die Bewerberin muss dann oft im Interesse des Arbeitsplatzerhalts der übrigen Belegschaft abgelehnt werden. Im Lebensmittel-Herstellungsbereich müsste die Bewerberin in der EU lt. Verordnung wieder ein Kopftuch tragen, aber ein anderes. Es ist also ein schwieriges Kapitel, dass unter anderem auch der "Weckrufer" Dr. Thilo Sarrazin im Dezember 2009 auf einer Veranstaltung der Holocaust-Denkmals Kämpferin Lea Rosh in Berlin ansprach. Tatsächlich werden die genannten Kosten durch Zuzug wohl doppelt so hoch sein, weil ausländische Hartz-IV Empfänger statistisch rund doppelt so viele Kinder bekommen, wie arbeitendende Eheleute.

Sarrazin und Buschkowski mahnten wieder aus Berlin (VO 3.7) 

Auf der fast überfüllten Veranstaltung von Lea Rosh im Museum Ephraim Palais Mitte Dezember 09 war die Presse nicht geladen. Trotzdem widmete DER SPIEGEL (Thomas Hüetlin in Nr. 51/2009) dem Auftritt der Berliner Integrationsbemüher, dem Neuköllner Bürgermeister Buschkowski und dem früheren Berliner Finanzsenator (der ja dadurch wissen musste, wo das Geld in Berlin immer blieb) und späteren Bundesbank Vorstand Sarrazin eine ganze Seite mit Bild.

Kurz zuvor beschrieb die Bild-Zeitung die Äußerungen des "Weckrufers" Sarrazin von einer "Podiumsdiskussion" wie folgt: "Sarrazin hatte Kopftücher als 'Symbol des Machtanspruchs des Mannes über die Frau' bezeichnet." Und weiter zitierte die Zeitung: "Ich würde Kopftücher im Unterricht untersagen. Sie sind kein religiöses Symbol, sondern ein politisches". Außerdem forderte er eine Zuzugsbegrenzung für Ausländer und einen stärkeren Integrationsdruck für in Deutschland lebende Ausländer.

Weiter hieß es in dem Bericht: "Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth forderte Sarrazins Entlassung aus dem Vorstand der Bundesbank. 'Sarrazin ist in einem öffentlichen Amt längst nicht mehr zu rechtfertigen und gehört deshalb von der Bundesbank endlich gefeuert". (dpa in HA 14. 12. 09).

Diese Aussage sollte an die frühere DDR erinnern: Wenn in Schillers Don Carlos der Maquis zum König und damit Diktator rief: "Geben Sie Gedankenfreiheit", dann wollte der Applaus kein Ende nehmen. Und wenn Schiller mit seiner 'Ode an die Freude' in Beethovens 9. in Teheran singen ließ: "Alle Menschen werden Brüder" -  dann war wieder die Begeisterung groß - und die Neunte 7 mal und mehr ausverkauft. - Doch sie werden keine Brüder. "Im Iran verlangen die Geistlichen von allen Frauen das Kopftuch, es wird gefoltert und getötet. Alle werden überwacht, schlimmer als in der DDR", so berichten Iraner und Amnesty International.- Wer nicht mitmacht wird gefeuert, heißt es in allen Diktaturen. Wenn selbst in der Türkei das Kopftuch in Schulen und Unis (noch) verboten ist. Wenn das Kopftuch der Integration entgegensteht und damit die Arbeitslosigkeit und Sozialausgaben erheblich erhöht, dann sollte jeder Wirtschaftsfachmann davor warnen - oder sollten sie vor Poltikern warnen, die wieder die Freiheit des Wortes unterbinden wollen? Das Grundgesetz mit Füßen treten. - Nur gemeinsam können wir die unglaublichen Probleme der Zukunft lösen, vor allem die grünen der Umwelt.

Dass dies in den südlichen Bundesländern öfter möglich ist als in den nördlichen und besonders in Berlin, zeigte die Lea Rosh Veranstaltung und zeigte auch der "Bericht zur Lage der Integration in Deutschland". Sarrazin sagte im Iphraim Palais in Berlin (lt. SPIEGEL), dass es "eine Mauer zwischen Deutschen und Migranten gebe. Selbst Einladungen zu Kindergeburtstagen lehnten sie ab. Viele Migrantenkinder müssten sich vor allem den Traditionen der Eltern unterwerfen..."

Als sich dann ein Zuschauer als Schwabe vorstellte und sagte, dass es bei ihm zu Hause diese Probleme weniger gebe, weil die jungen Türken Ausbildungsplätze bekämen, erzählte Sarrazin von einer Berliner Initiative, die sich für Ausbildungsplätze für Migranten einsetzte. Das Unternehmen sei ein Fehlschlag gewesen, einige Jugendliche hätten abgelehnt. Begründung: Sie würden mit der Familie in die Heimat fahren "von August bis November" - und dann könne man immer noch sehen. 

Soweit DER SPIEGEL Bericht. Man sieht, viele wollen vielleicht gerade in Berlin nicht arbeiten. Vielleicht auch, weil ALG II mehr ist, als  ein Lehrling erhält. Die Probleme müssen gelöst werden. Politiker sollten dankbar sein, wenn einige den Mut haben, auf sie aufmerksam zu machen. Sie sollten handeln, aber nicht durch Berufs- oder Mundverbot.

Sehr wahrscheinlich liegen die Integrationsprobleme gerade der streng gläubigen Moslems auch zusätzlich ganz woanders. Und wieder ist es ein SPIEGEL-Bericht (Nr. 52/2009), der bei ISLAM UND CHRISTENTUM Unterschiede herausarbeitet, die am Schluss des nächsten Berichts und bei "Einigkeit + Kultur unter www.soziales-deutschland.eu aufgezeigt werden sollen. 

Weitere Wachstumsgrenzen der Integrationsmöglichkeit? (VO 3.8)

Die Hannoversche Bischöfin und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Margot Käßmann sagte der Presse Ende 2009: „Ganz realistisch: Die Gesellschaft schrumpft in Deutschland, und das wird auch die evangelische Kirche betreffen.“  Sie betonte aber zugleich, dass immerhin 2/3 der Deutschen Mitglied einer (christlichen) Kirche sind.

Leider, so wurde weiter berichtet, macht der Einnahmerückgang durch die Finanzkrise auch vor den Kirchen nicht halt und leider treten, vielleicht wegen der Wirtschaftkrise, auch mehr aus der Kirche aus. Im Jahre 2008 verloren dadurch die Katholische Kirche 121.000 und die evangelische Kirche 160.000 Mitglieder. Die Kirchensteuer wird dabei häufig als Austrittsgrund angeführt.

Die Kirchen entgegnen dem, dass dieses Geld über karikative Arbeit  auch teilweise wieder der Allgemeinheit zugute kommt. Es treten allerdings auch rund 60.000 wieder in die evangelische Kirche ein, und einige Gemeinden wachsen sogar gegen den Trend (APD/ryb 22. 12. 09 in HA).

Wegen dieser karikativen und ethischen christlichen Arbeit (siehe auch www.ethisches-verhalten.de) schlug der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Ulrich Blum, eine Ethiksteuer vor. Wer keine Kirchensteuer zahle, solle eine andere Abgabe an eine soziale Einrichtung entrichten, sagte er der Bild-Zeitung (nach dpa in HA 23. 12. 09).

Es gibt aber auch schon Kirchenaustritte aus Protest gegen vielleicht wirklichkeitsfremdes Verhalten gegenüber dem Islam, der mit nur rund 5 % Bevölkerungsanteil möglicherweise nicht sich integrierend, sondern dominierend tätig sein will und vielleicht muss. So gingen auf die Interview-Aussage einer Bischöfin: „Muezzin-Ruf wäre vorstellbar“ (in HA 19./20. 12. 09) seitenweise Leserbriefe ein, wie beispielsweise: „Zu fragen ist, ob sie und unsere großen beiden Kirchen…noch nicht bemerkt haben, dass in nicht allzu ferner Zukunft die Christen vom Islam überholt sein werden? Es hat den Anschein, dass führende kirchliche Würdenträger dabei noch den Steigbügel halten (M. W. in HA 22. 12. 09).

Haben Sie Recht? – 7 Autoren bearbeiteten in DER SPIEGEL 52/2009 (zu Weihnachten) das Mit- oder Gegeneinander von „ISLAM UND CHRISTENTUM“ unter der Titelfrage „Wer hat den stärkeren Gott?“ 

Das angeblich zumindest früher ähnlich bösartige Christentum wurde durch ein Bild der Kreuzritter bei der Einnahme von Jerusalem dargestellt. Dazu heißt es unter www.soziales-deutschland.eu und dort bei Glaube und Bildung: Am Anfang und Schluss ihrer Kreuzzugsargumente gegen den Glauben stehen bei den Atheisten dann immer wieder die Kreuzzüge der Christen vom 11. – 13. Jahrhundert. Dabei ging es im engeren Sinne um die Rückeroberung des heiligen Landes Palästina, um vom Islam besetztes Land und vor allem auch um die Macht. Es hat sich seit damals wenig geändert. Ein Beweis gegen das ausschließlich Gute im Glauben und in der Liebe des Christentums ist das nicht. Ursache vom Krieg ist  immer ein Machtanspruch, die Wirkung sind Tote – und da heißt es im Christentum ohne irgendwelche Einschränkung in den 10 Geboten: „Du sollst nicht töten!“.  Beim Islam gilt dies nicht ohne Einschränkung.

Der SPIEGEL-Bericht besprach dann auch Hauptprobleme der Integrationsmöglichkeit, die möglicherweise von der Politik nur schwer oder kaum berücksichtigt werden können. Siehe hierzu bei www.soziales-deutschland.eu  unter Einigkeit + Kultur. Dort auch die wichtigsten Passagen des SPIEGEL-Berichts als "Wachstumsgrenzen der Integration?" Und dort sind aus der SPIEGEL-Ausarbeitung Sätze im Wortlaut wiedergegeben werden, um unvoreingenommen kurz Unterschiede und Grenzen der Integration aufzuzeigen. In einer Spalte sind die Artikel der deutschen Verfassung genannt, die möglicherweise mit Glaubensgrundsätzen des Islam nicht vereinbar sind. Erst kommt wohl sicher der Glaube mit den Anweisungen des Mufti, dann die Staatsangehörigkeit, (z. B. türkische) - und zuletzt erst kommen deutsche Gesetze und vielleicht oder nicht die Integration. Dazu zitiert der SPIEGEL-Bericht aus den Predigten der Moslembrüder: "Gott ist unser Ziel, der Koran unsere Verfassung (also nicht unser Grundgesetz), der Prophet unser Führer. Kampf ist unser Weg und der Tod für Gott unser höchstes Verlangen."

Eine Begünstigung fundamentalistischer Bestrebungen islamischer Verbände in Deutschland und Europa wäre für das Zusammenleben ein Rückschritt. Hier werden Wachstumsgrenzen sichtbar. "Die Religionen sind für die Menschen da, nicht umgekehrt", wurde in dem SPIEGEL-Bericht der moslemische Fernsehprediger Schughairi zitiert. (Siehe auch www.soziales-deutschland.eu  - Glaube + Bildung sowie Einigkeit + Kultur und unter www.ethisches-verhalten.de - Ethik oder Moral.). - Im SPIEGEL-Bericht hieß es auch: "Der real existierende Islam in seinen vielen Facetten hat seine grundlegende Reformation noch vor sich." 

Immobilien sind auch Kosten (VO 3.9)

Überall wurden statt Wachstumsgrenzen Wachstumserhöhungen gesehen. Dann wurde geplant und gebaut. Ob in Ost- oder Westdeutschland, ob in derStadt oder auf dem Lande:

Erschlossene Gewerbe- und Industriegebiete oder Büroräume werden überall reichlich angeboten. Die Angebote sind so groß, dass sich beispielsweise in Deutschland die Anzahl der Arbeitskräfte um bald 20 Millionen erhöhen müsste, um diese Gewerbe- und Industriegebiete einschließlich der Büroleerstände zu füllen. Bei den Bürobauten ist dabei noch nicht eingerechnet, dass rund 20 % der Arbeit, wegen moderner Technik, am Wohnort im Hause des Arbeitnehmers gemacht werden könnte.

Städte, Gemeinden und Zweckverbände hatten sich für die Erschließung mit Kanalisation, Wasserversorgung und den Straßenbau der angebotenen Grundstücke meistens hoch verschuldet. Zusätzlich wurden große Wasserversorgungs- und Kläranlagen gebaut. Die sind jetzt nicht nur überdimensioniert und kosten darum erhöhte Unterhaltskosten. Sie sind auch nicht nachhaltig konstruiert, weil die heutige Wassereinsparung eine laufende Verschmutzung der viel zu langen Leitungen mit sich bringt. Dubai und Lehman waren und sind zum Teil noch überall in den Köpfen.  

Wenn Anfang März 2009 beim Kölner U-Bahnbau Häuser einstürzten und unschätzbare Werte des Kölner Stadtarchivs verloren gingen, zeigt dies nicht nur die Durchführungsfehler. Natürlich wird die U-Bahn zusätzlich auch viel teurer als geplant, natürlich wird der Bau im Grundwasser noch teurer - und natürlich wäre eine Straßenbahn weitaus billiger geworden. In Hamburg wurde zu gleicher Zeit ebenfalls eine U-Bahn im Grundwasser gebaut - und natürlich wäre die Verlängerung einer anderen Hochbahnstrecke auch viel billiger geworden. Und natürlich wird fast überall in Deutschland ebenso auf Pump gebaut, wie beim Finanzkrisenauslöser USA oder in Dubai. Und alles wird meistens teurer als geplant.

In den deutschen Städten wurde ebenfalls auf Wachstum gesetzt: Investoren errichteten werbewirksame Geschäftshäuser und Einkaufszentren. Die einziehenden Mieter zogen zuvor aus anderen Häusern aus. Die stehen dann leer und zusätzlich sollen neue Energieeinspargesetze für weitere Ausgaben sorgen. Die Büroleerstände betragen in fast jeder Millionen-Stadt über 1 Million Quadratmeter Nutzfläche mit deren Kosten und dem schon früher genannten Energieverbrauch ohne Einnahmen. 

Parallel zu den Wachstumsideen wurden beispielsweise Müllverbrennungsanlagen errichtet. Dazu kritisiert der Naturschutzbund (Nabu), dass Deutschland unnötig viel Müll importiert und verbrennt. Das Land drohe dadurch mittelfristig zur Müllverbrennungsanlage Europas zu werden. Derzeit führe das Land etwa 2 Mio. to Abfall ein. Dies würde einem Güterzug von 1000 Kilometer Länge entsprechen. Nach Nabu-Angaben drohen 2020 bei der Müllverbrennung Überkapazitäten von bis zu jährlich 8,6 Millionen Tonnen, wenn wie geplant 28 Neuanlagen gebaut und 6 weitere ausgebaut werden (AP 4. 3. 09 in HA).

Nun kam die Finanzkrise aus den USA, obwohl man in Deutschland - siehe HRE oder WestLB - auch nicht unglaublich viel klüger war. In Spanien und England, ja fast überall, wurde ebenfalls fleißig Geld nicht nachhaltig ausgegeben. In Dubai am Persischen Golf ist es meistens unwirtlich wüst und heiß. Dort wurden für die Zeit nach dem Öl höchste und andere Komfort-Hotels in größerer Anzahl errichtet. Zuletzt musste Dubai sich noch Geld von den Nachbarn leihen. - Nur wollen immer weniger dahin, die Hotels sind dann leer. Einfamilienhäuser wurden für bis zu 2,5 Mio. € auch an Deutsche verkauft, und jetzt sitzen sie auf hohen Verlusten und werden ihre Immobilien nicht mehr los (D. Scherff 6. 12. 09 in FASS).

Überall in der Welt werden die Hotels oft leerer. Weit zu reisen kostet immer mehr Energie- und Geldausgaben, und im eigenen Lande ist es ja vielleicht doch noch schöner. Von den Lehren des alt-chinesischen Feng-Shui oder gesundem Wohnen darf man bei den meisten Gebäuden dabei überhaupt nicht reden. - Siehe hierzu auch www.wohngesundheit-heute.de Gesunde Medizin und www.kiene-info.de .

Doch damit sind die Grenzen des Wachstums noch lange micht erreicht: See-Kreuzfahrten verschmutzen beispielweise von vielen Anbietern die Meere und verbrauchen Energie und Geld. Die reichen Rentner werden weniger, die Grenzen des Wachstums sind nach vorliegenden Unterlagen auch hier erreicht.

Oder: Weil Fisch gesund ist, wird er immer mehr verzehrt. Doch die Meere werden, wie jeder weiß, auch mehr und mehr überfischt (sie hierzu www.ökologisches-Handeln.de). Die Grenzen des Wachstums sind hier und auf viele weiteren Gebieten erreicht. Dies zu meistern ist nur gemeinsam möglich und bereitet sicher viel Arbeit, geistig und sogar auch körperlich. Augenblicklich wird leider noch mindestens zur Hälfte so gearbeitet, dass eine nächste Krise kommen kann.

Aus Cross Border Leasing werden Kosten (VO 3.10) 

Als zusätzlicher Anreiz zum Bauen auf Pump kam aus den USA als eine neue Finanzkrisen-Grundlage die Idee, Immobilien auf Leasing zu bauen. Das Leasing über Staatsgrenzen hinweg (Cross Border Leasing, Abk.: CBL) nützte die US-Steuervorteile zwecks Wirtschaftsankurbelung. Öffentliche Einrichtungen wurden an Finanzinvestoren verkauft oder vermietet und gleichzeitig zurückgeleast. Die Leasingraten wurden aus den Kapitalerträgen finanziert. Im Haushalt der Gemeinden sah dies günstig aus. Die Wahlen der Regierenden schienen gesichert. So übertrugen z. B. die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) 1997 hunderte U- und Straßenbahnwagen auf eine US-Fondsgesellschaft, die dies als Auslandsinvestition abschreiben konnte. Das brachte den Verkehrsbetrieben 69 Mio. €.

Das Cross Border Leasing wurde dann 2004 in den USA per Gerichtsbeschluss als Betrug eingestuft und verboten. Darum könnte die Billig-Idee evtl. teuer werden. In den Verträgen steht z. B., dass die Bürgen oder Versicherer zahlungskräftig sein müssen. Das änderte sich nicht nur bei der AIG, bei der viele Geschäfte versichert waren. Die US-Finanzierer verlangten deshalb eine neue Absicherung oder den Einsatz eigenen Vermögens. Doch worher soll dies kommen? Wahrscheinlich vom Steuerzahler, vielleicht beispielsweise für Müllverbrennungsanlagen aus denen die nicht ausgefiltereten Schadstoffe von ganz Europa über den Bürgern verteilt werden, einschließlich des Quecksilbers aus den Energiesparlampen, als dann neue Krankheitsursache. 

Der Experte Werner Rügemer hatte ein Buch zu dem Thema verfasst. Er weiß (nach Bericht) von rund 180 derartigen Verträgen im Werte von rund 80 Mrd. €, die in Deutschland unterschrieben wurden. - Quelle: Alles 20. 3. 09 AFP in t-online.de.

Der Hamburger Rechtsanwalt Jürgen Schacht macht hier besonders den internationalen Großkanzleien bezüglich ihrer Beratung (in FOCUS 11/2010) Vorwürfe.

Anm.: Dort wurden auch die nachfolgenden Städte mit CBL-Verträgen genannt: Aalen. Berlin, Bielefeld, Böblingen, Bochum, Bonn, Braunschweig, Bremen, Chemnitz, Darmstadt, Dortmund, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Eitorf, Erfurt, Essen, Frankfurt/M, Gelsenkirchen, Halle, Halle, Hamburg, Hannover, Heidenheim, Herford, Jena, Kaiserslautern, Karlsruhe, Kassel, Köln, Königswinter, Leipzig, Ludwigshafen, Magdeburg, Mannheim, München, Neu-Ulm, Nürnberg, Recklinghausen, Rostock, Schwäbisch Gmünd, Schwerin, Stuttgart, Ulm, Wittenberg, Wuppertal, Würzburg, Zwickau. Hinzu kommen noch Zweckverbände.

Der Staat kann nicht alle retten (VO 3.11)

Bei der Opelgeldforderung ließ die Kanzlerin Opel zunächst wegen der Wettbewerbsverzerrung abblitzen. Dies forderte auch das ifo-Institut, das sich entschieden gegen Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen wandte.

Schon das Bürgschaftsprogramm sei "ein großer Sündenfall", so die ifo-Experten. Nun wolle die Politik gezielt Unternehmen retten. "Opel, Airbus, Schaeffler, Rosenthal, Märklin und wie sie alle heißen, sind aber erst der Anfang. Es werden noch viele Firmen in Bedrängnis kommen und um Staatshilfe bitten." Der Staat könne diesen Bitten gar nicht nachkommen, "so viel Geld hat er gar nicht."

Die Wachstumsgrenzen haben in weiteren Bereichen ihren Ursprung. Wegen des weltweiten Konjunktureinbruchs geht aber nicht nur der Maschinen- und Anlagenbau zurück: Der Flugzeug- und Schiffsbau ebenfalls. "Weltweit gibt es bis zu 1.000 Containerfrachter zu viel", sagte dazu der Hamburger Großreeder Claus-Peter Offen (rz 7./8. 3. in HA). Leere Container bedeuten aber auch weniger Gabelstaplerfahrer und Lagerarbeiter.

"Der Job-Abbau trifft die Metaller am härtesten" überschrieb Bild (2. 3. 09) den Bericht über die Veränderung der Arbeitslosigkeit von Februar 2008 bis Februar 2009. Da vergrößerte sich die Arbeitslosigkeit z. B. bei den Berufen: Fräser, Dreher, Bohrer (+67 %), Schweißer, Löter, Nieter (+52 %), Reifenmacher (+46 %), Baumaschinenführer, Heizer, oft im Hafen: Kranführer, Triebfahrzeugführer (+26 %), Kfz-Mechaniker (+21 %), Elektroteilemontierer, Anlagen- und Industriemechaniker (+19%), Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Bereichsleiter, Geschäftsführer (+18 %), Maler, Lackierer u. verwandte Berufe (+17%), Lagerverwalter, Lagerarbeiter, Gabelstaplerfahrer (+10%), Kutscher, Eisenbahn- u. Lokführer u. a. transportierende Berufe, Zimmerer, Dachdecker, Gerüstbauer, Maurer, Betonbauer, Gastechniker, Strahlenschutztechniker, Bautechniker (+8%) etc. - Trotzdem blieb die Arbeitslosigkeit noch erheblich unter den Vorhersagen.

Und selbst wenn der Staat über die notwendigen Mittel dafür verfüge, "würde er den natürlichen Ausleseprozess verfälschen, der eine der großen Stärken der Marktwirtschaft ist." Zu jeder wirtschaftlichen Aktivität gebe es viele technische Varianten und Alternativen, die auch hätten stattfinden können - aber ökonomisch nicht effizient seien. Dass diese Varianten nicht überleben könnten und stattdessen "sinnvolle Dinge" das Rennen machten, sei "die Überlegenheit der marktwirtschaftlichen Ordnung über die Planwirtschaft". (Quellen: AP, t-online.de 5. 3. 09, dpa)

Aus Wachstumsgrenzen erwachsen bei deren Ignorierung auch Kosten ohne Nutzen. Insoweit ist eine Kosten-Nutzenn Rechnung auch meistens Grundlage sozialen Handelns, wenn auch moralisches Handeln Grundlage der Kosten-Nutzen Rechnung ist. Wenn aber Parteien oder deren Abgeordnete auf Kosten der Steuerzahler und zum Nutzen ihrer eigenen Wahlchancen Versprechungen ohne Kosten-Nutzen-Rechnung machen, dann ist dies nur strafbarer Wählerbetrug, der angezeigt werden kann. 

Der Staat kann nicht alle retten, aber jeder Abgeordnete, Minister und Bürger ist gesetzlich verpflichtet den Staat nach der Verfassung zu retten, also auch nicht rechts oder links gegen die Verfassung zu arbeiten.

Alle müssen nachhaltig rechnen (VO 3.12) 

Nachhaltig rechnen heißt: Die ökologischen, sozialen und ökonomischen Gegebenheiten berücksichtigen. Dies heißt weiter: Wenn z. B. 480 Containerfrachte weltweit nicht gebraucht werden und deshalb aufgelegt sind, wenn auf deutschen Werften von Mitte bis Ende 2008 allein 29 Seeschiffsneubauten storniert wurden (in HA 12. 3. 09 rz), wenn erheblich weniger Container über See transportiert werden und in Bremerhaven dieser Umschlageinbruch die Entlassung von 1400 der 2500 Beschäftigten der Hafen-Belegschaft erfordert (in HA 24. 3. 09), dann kann es wohl kaum sinnvoll sein, wenige Kilometer entfernt in Wilhelmshafen noch einen neuen Hafen zu bauen. 

Ebenso kann es doch wohl kaum sinnvoll sein, die Elbe von der Nordsee bis Hamburg zu vertiefen, wenn die Container-Frachter kaum Ladung haben, überhaupt nicht fahren oder wegen Frachtmangels keine neuen Frachter gebaut werden. Oder - zumindest bis Ende 2009 - die teuren Hafengebühren sowieso dazu zwingen, in andere Häfen auszuweichen.

Oder, wenn z. B. die Baukosten einer noch nicht begonnenen Hamburger Hafen-City-Uni von 37 auf 85 Millionen steigen (HA 21. 3. 09), warum soll dann überhaupt noch gebaut werden? Ein sehr wenig kostender Alternativvorschlag der IHK wird dann trotzdem abgelehnt.

Oder, wenn z. T. unnütze Konjunkturprogramme Milliarden kosten, die Bevölkerungszahl sinkt, die Altenanzahl steigt, die Zahl derjenigen, die nicht arbeiten können oder wollen steigt, die Gesundheitskosten steigen, muss man dann nicht anfangen nachhaltig zu rechnen - und nicht nur bis zur nächsten Wahl -  oder der nächsten Ideologieverwirklichung: Ein Soli für die Bildung (SPD 10. 3. 09 in HA), ein Soli für dies und für jenes. Vermögen ist fast ausschließ in Arbeitsplätzen investiert. Die Probleme durch Wegsteuern des Vermögens lösen zu wollen, bedeutet auch, noch mehr Probleme durch den daraus resultierenden Wegfall von Arbeitsplätzen zu schaffen.

Solidarität für die Bildung und gegen die Arbeitenden ist genau der verkehrte Weg (siehe auch www.soziales-deutschland.eu und dort Glaube + Bildung). Zuletzt arbeitet kaum noch jemand daran, die Zukunft zu gewinnen, weil es sich in Deutschland nicht lohnt. Wir werden aber die Zukunft nur gewinnen können, wenn wir die Wachstumsgrenzen und -ausgaben in unser Handeln gemeinsam einbeziehen, gemeinsam nachhaltig rechnen und handeln, sonst kommt bald die nächste Finanzkrise. Dann will auch keiner, und vor allem kein Politiker, etwas davon wissen, wie die Krise hätte vermieden werden könnte.

Dies gilt für die Finanzkrise, dies gilt vielleicht sogar für jede Krise. Denken wir beispielsweise an den Krieg in Afghanistan, auch Russland konnte dort nicht gewinnen, denken wir an die Weltkriege, den Faschismus oder Sozialismus. "Wollt Ihr die totale Krise?" würde der "Führer" rufen. Und alle sollten mal mit "Nein!" antworten.

Dies gilt auch für die Umweltkrise: Der Umweltgipfel in Kopenhagen bearbeitete nur einen Teil der Fragen. Beispielsweise reichte die angestrebte Emissionsbegrenzung zur Verminderung des Treibhauseffektes noch bei weitem nicht. So lassen 20 % Einsparung noch 80 % nach. In 5 Jahren sind es 400 %. Diese "kumulativen Emissionen", diese sich anhäufenden Treibhausgase sind das Problem. Also nicht 20 % sondern 80 und später 100 % müssten eingespart werden.

Zusätzlich geben Industrie und Menschen Wärme ab, die sich ebenfalls erwärmend ansammelt. Aus allen beheizten Gebäuden geht die Wärme zusätzlich in die Umgebung. Überall sind die Grenzen des Wachstums erreicht. Durch sich vermindernde Brenn- und Rohstoffe wird das umweltschädliche Wachstum eingeschränkt werden. Dies sollte auch die Politik berücksichtigen. Fast keine Wärmeabgabe, z. B. durch 0-Energiehäuser, und völlig neue Energien, dann ohne Erwärmung, sind notwendig.

Zum nächsten Abschnitt: Die nächste Krise?